„Das neue Gesicht Polens – Gesellschaftliche und politische Entwicklung“ Dr. Uwe Arndt am 22. Februar 2016 im Bürgerhaus Schwalbach

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Arbeitskreis Städtepartnerschaft Olkusz-Schwalbach in der Kulturkreis Schwalbach am Taunus GmbH, Marktplatz 1, 65824 Schwalbach Günter Pabst, Vorsitzender Telefon: 06196 - 86288 17. Februar 2015 16. Polnisches Kaleidoskop startet mit einem Vortrag und Reisebilder https://twitter.com/sowa/status/700060702262693888

Zur Auftaktveranstaltung des

16. Polnischen Kaleidoskops

berichtet Dr. Uwe Arndt, Darmstadt über:

1. „Das neue Gesicht Polens – Gesellschaftliche und politische Entwicklung“ Seit den Verwerfungen, welche die Flüchtlingspolitik im letzten halben Jahr innerhalb der Europäischen Union bewirkt hat, haben die Sorgen um eine gemeinsame Zukunft der europäischen Staaten nicht abgenommen. Ganz in dieses pessimistische Bild scheint da die politische Situation in Polen zu passen, die sich nach dem deutlichen Sieg der national-konservativen PiS sowohl bei den Präsidentschafts- wie auch den Parlamentswahlen 2015 neu formiert hat. Wir werden an diesem Abend die Entwicklung Polens unter der PiS und das neue Gesicht Polens behandeln und einen Blick in die Zukunft Polens und der Europäischen Union werfen.

Schneekoppe

2. „Interessante Reiseziele in Südpolen (mit Bildern) Im zweiten Teil des Abends wird Uwe Arndt als profunder Kenner Polens einige Städte im Süden Polens vorstellen. Die Reisebilder führen uns u.a. nach Breslau, Łomnica, Karpacz, Kattowitz, Krakau und Auschwitz. Die Veranstaltung findet statt am Montag, 22. Februar 2016, 19.30 Uhr im Bürgerhaus Schwalbach, Kleiner Saal

f.d.R. Günter Pabst

Testament Kiszczaka PDO280 FO von Stefan Kosiewski ZECh CANTO DCLXXIV Rap do Zagadki Ballady Mordercy 20160...

by Stefan Kosiewski

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Der Auftakt zum 16. Polnischen Kaleidoskop hätte nicht besser sein können. Der kleine Saal im Schwalbacher Bürgerhaus war bis auf den letzten Stuhl besetzt und dann mussten noch Ersatzstühle aufgestellt werden, damit die Zuhörerinnen und Zuhörer aus Schwalbach und den umliegenden Gemeinden und Städten alle Platz fanden.

Dr. Uwe Arndt  „Das neue Gesicht Polens – Gesellschaftliche und politische Entwicklung“

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Es war ja auch ein höchst aktuelles und brisantes Thema zu dem der Arbeitskreis Städtepartnerschaft Olkusz-Schwalbach eingeladen hatte. Wie es in Polen nun weiter geht nach dem Sieg der nationalkonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PIS) beschäftigt alle, die sich in der Städtepartnerschaftsarbeit im Main- und Hochtaunuskreis engagieren.

Günter Pabst, wies in seiner Begrüßung auf drei Etappen der öffentlichen Wahrnehmung hin, die er nun in den vergangenen 17 Jahren beobachten konnte:

1. Etappe: das Bild Polens in der deutschen Öffentlichkeit war geprägt von „Autoklau“, Misswirtschaft und all den anderen Vorurteilen. Hämische Bemerkungen kommentierten den Beginn der Städtepartnerschaftsarbeit;
2. Etappe: mit dem EU-Beitritt sollte sich das Bild stetig wandeln. Polen verschaffte sich Anerkennung, u.a. auch über seine fleißigen Arbeiterinnen und Arbeiter und das hohe Engagement der polnischen Frauen im Pflegedienst. Auch die Städtepartnerschaftsarbeit verschaffte sich Respekt;
3. Etappe: „Was ist mit Deinen Polen los?“ ist noch die harmloseste Frage auf die aktuelle politische Situation.
Dr. Uwe Arndt, profunder Kenner von Polen, von Land und Leuten, versuchte, mit sechs Thesen, die neue Realität zu erklären. Im Folgenden ein Auszug aus seinem Vortrag:

„Bei den Präsidentschaftswahlen gewann am 25. Mai 2015 in der Stichwahl der von der PiS unterstützte – bis dahin weitgehend unbekannte – Kandidat Andrzej Duda gegen den bis dahin amtieren Präsidenten Bronislaw Komorowski : mit 51,5% der Stimmen gegen 48,5% bei einer für polnische Verhältnisse hohen Wahlbeteiligung von 55,34 Prozent. Man muss sich dabei vor Augen halten, dass noch wenige Monate vor der Wahl Komorowski als souverän amtierender Präsident Zustimmungswerte von über 70 Prozent in den Umfragen erreichte! Die folgende Niederlage hatte man damals noch mit – durchaus existierenden – Fehlern in der Organisation der Wahlkampagne, mit mangelnder Unterstützung aus den eigenen Reihen und mit einer trügerischen Siegeszuversicht erklärt. Aber im Grunde genommen folgte dann im Oktober die Wiederholung dieses Szenarios und PiS konnte einen für viele vor allem in dieser Deutlichkeit überraschenden Sieg verbuchen.

Sicher ist es nicht von der Hand zu weisen, dass viele nicht realistische Wahlversprechen eine gewisse Rolle gespielt haben. So hat sich jemand die Mühe gemacht auszurechnen, dass die Wahlversprechen Komorowskis im Präsidentschaftswahlkampf 30 Mrd. PLN gekostet hätten, während es Duda auf 300 Mrd. PLN – also das Zehnfache – gebracht hatte. Aber dieser politische Erdrutsch ist nicht allein auf solche Versprechungen zu reduzieren, auch wenn jetzt bei der Auszahlung des Kindergeldes von 500 PLN ab dem zweiten Kind als eines der realisierten Wahlversprechen der neuen polnischen Regierung einige Beobachter doch sagen, dass dies der Preis für den erkauften Wahlsieg sei.

Was haben wir von der Regierung zu erwarten. Was kommt auf uns zu?
- Ein Jahr der Grausamkeiten
- Änderung der Verfassung / starker Präsident
- Ausweitung des Einflusses auf die Medien / Rückkauf
- Erhöhung des staatlichen Einflusses auf die Staatsbetriebe, tendenziell Ausweitung des staatlichen Sektors
- Flankiert wird dies durch ein Programm sozialer Abfederung, wobei die Haushaltskonsolidierung in diesem Zusammenhang ausgehebelt werden wird.
Das sozialpolitische Programm der neuen Regierung liest sich, so der Warschauer Journalist Reinhold Vetter, wie die Wahlversprechen, die PiS vor den Präsidentschafts- wie vor den Parlamentswahlen gemacht haben:
- Kindergeld von 500 PLN ab dem zweiten Kind,
- Zurückkürzung des Renteneintrittsalters auf 60 Jahre für Frauen und 65 Jahre für Männer,
- Erhöhung des Steuerfreibetrags auf umgerechnet ca. 2000 €,
- Festlegung eines Mindestlohns von umgerechnet ca. 3 €
- Sanierung des maroden Gesundheitswesens mit öffentlichen Mitteln und kostenfreie Abgabe von Medikamenten an Bürger ab dem 75. Lebensjahr

Bleibt also die Frage nach den politischen Gründen für diesen fundamentalen Umbau des polnischen Staates mit allen seinen Konsequenzen für die Position Polens in Europa und – für uns besonders wichtig – für die Zukunft der deutsch-polnischen Beziehungen.
Um sich dem anzunähern, möchte ich im Folgenden einige Thesen aufstellen, die Anlass für eine Diskussion sein können.

1. Die politischen Veränderungen in Polen müssen in den Kontext einer globalen Veränderung in Europa eingeordnet werden, die mit einer Neubestimmung der EU besonders im Zusammenhang der Herausforderung der Flüchtlingsbewegung gesehen werden müssen: Das betrifft nicht nur Polen, sondern auch Frankreich und den Front National, auch England mit seiner fast offenen Erpressung der EU. Und das betrifft u.a. auch Deutschland.

2. In Polen findet dies einen starken Niederschlag und wird aufgrund historischer Bezüge sicher noch verstärkt. Bedrohungen von außen – ob real oder eingebildet – fördern hier in besonderem Maße das Scharen um einfache Antworten und starke Führer. Die Orientierung Kaczyńskis an Pilsudski ist in diesem Zusammenhang bezeichnend.

3. Das alte Erklärungsmuster Polska A und Polska B funktioniert so nicht mehr. Die PiS hat auch in den westlichen Woiwodschaften gewonnen. Besonders bedrohlich ist sicher, dass die PiS besonders in der Jugend große Erfolge feiert und sich viele Jugendlichen vor einer Islamisierung Polens fürchten. Das geht auch ohne Moslems, wie wir ja auch oft besonders in einigen der neuen Bundesländer erfahren konnten, dass es Ausländerfeindlichkeit in scharfer Form auch dann geben konnte, wenn die Anzahl der dort lebenden Ausländer verschwindend gering war.

4. Ich glaube – das ist jetzt eine gewagte These – dass in Polen auch besonders spürbar ist, dass der kulturelle Umschwung der 68er wie im Westen nicht existiert hat. Ich möchte dies an einem einfachen Beispiel deutlich machen.

5. Sicher ist es auch, dass die Ungleichheit in der Europäischen Union anders wahrgenommen wird, als es der offizielle ökonomische Fahrplan. Junge Menschen aus Polen vergleichen ihre Situation nicht mit der junger Leute aus Tschechien, Litauen oder gar Bulgarien, sondern mit der junger Leute vor allem aus Deutschland. Dies war sicher unmittelbar nach dem Beitritt Polens zur EU noch anders, nach 25 Jahren wird die EU-Mitgliedschaft zunehmend Normalität, während Unterschiede zwischen den Ländern nach wie vor Bestand haben.

6. In einer Zeit der Bedrohung von außen werden die Irrationalismen eher zunehmen als abnehmen. In Polen hat dies zum Beispiel die Folge, dass die Katastrophe von Smolensk vom 10.4.2010 nun wieder aufgerollt werden wird und die „Religion von Smolensk“ sicher nicht an Bedeutung verlieren wird.

• Gibt es denn gar nichts Positives? Doch: das Kabarett und die poltischen Witze haben Hochkonjunktur und Newsweek Polska titelte letzte Woche in Abwandlung der polnischen Nationalhymne: „Noch ist Polen nicht verloren, solange wir lachen können.“
Mit Nowoczesna ist eine neue politische Gruppierung entstanden, die über einen weitgehend unverbrauchten Apparat und eine Struktur mit vielen neuen Gesichtern verfügt, die eine führende Oppositionsrolle spielen kann und die in einigen Umfragen bereits an zweiter Stelle vor der PO lag.
Nicht vergessen werden sollte auch die neue linke Strömung Gemeinsam / Razem, die nur relativ knapp an der 5-%-Hürde gescheitert ist.
Die große, meinungsbildende Presse ist nach wie vor frei und es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich dies ändern könnte.

• Sicher wird sich die neue Regierung in einer gewissen Weise verbrauchen und man kann getrost auf eine Kontinuität in der polnischen Parteipolitik, nämlich ein gewisser Hang zu Affären und Skandalen, hoffen, aber eine Garantie ist das nicht, besonders wenn sich die Situation in Europa in den nächsten Jahren weiter verschärfen wird.“

Viele Zuhörerinnen und Zuhörer bestätigten in der anschließenden angeregten Diskussion die Thesen durch ihre eigenen Gespräche, die sie mit Polen geführt haben.

Günter Pabst wies daraufhin, dass gerade in dieser schwierigen Situation, die Polen unsere Unterstützung benötigen und es wichtig ist, das Land und die Leute kennenzulernen und nach Polen zu fahren. Die anschließend gezeigten Reisebilder aus Südpolen hatten einen hohen Aufforderungscharakter.

Zum Abschluss dankte Günter Pabst im Namen des Arbeitskreises dem Referenten, der schon seit Jahren – ohne Honorar – mit seinen Vorträgen zum Polnischen Kaleidoskop beiträgt. Aus diesem Grund erhielt er, unter dem Beifall der Anwesenden, eine Urkunde, die ihn zum Ehrenmitglied des Arbeitskreises macht.

 

f.d.R. Günter Pabst

Kaczor-macher PDO289 KWP w Katowicach FO von Stefan Kosiewski ZECh CANTO DCLXXXII SKAN WERONIKI 20160227 Ma... by Stefan Kosiewski

http://sowa.typepad.com/blog/2016/02/dr-uwe-arndt-darmstadt-zur-aktuellen-politischen-lage-in-polen-am-22-februar-2016-im-b%C3%BCrgerhaus-schw.html

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